Seminare

Zurzeit wird in zahlreichen Hessischen Kommunen die Frage der Straßenausbaubeiträge diskutiert. Vielerorts haben sich Bürgerinitiativen gebildet, die eine Abschaffung zum Ziel haben. Pauschal wird dabei eine Ersatzfinanzierung durch das Land gefordert. Das Senken der Abgabenlast, gerade in konjunkturellen Hochphasen, erscheint daher vielen Gremienvertretern zeitgemäß. Doch ist ein solcher Schritt – insbesondere auf lange Sicht betrachtet – wirklich empfehlenswert und führt eine Abschaffung der Beiträge tatsächlich zu einer Entlastung der Bürger?

In einem Vortrag erläutere ich die möglichen Formen der Finanzierung des kommunalen Straßenbaus und zeige die Stärken und Schwachstellen der verschiedenen Varianten auf. Daran schließt sich eine Diskussionsrunde an, um nach Möglichkeit alle verbleibenden Fragen zu beantworten.

(Dauer: ca. 90 -120 Minuten)

In Rheinland-Pfalz sind die Kommunen
gesetzlich verpflichtet, bis 2024 ihre Ausbaubeitrags-Satzungen auf den wiederkehrenden Maßstab umzustellen. In Hessen können Kommunen wählen, ob sie dieses System anwenden wollen.

In meinem Seminar gehe ich vertiefend auf die wiederkehrenden Beiträge ein und erläutere die einzelnen Meilensteine auf dem Weg zu einer neuen Satzung.

(Dauer: ca. 90 -120 Minuten)